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Parlament erklärt

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Parlament erklärt

Österreichisches Parlament, Satzbau Verlags GmbH

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Das Parlament ist das Zentrum unserer Demokratie. Dieser Podcast stellt Fragen an das österreichische Parlament – die großen und die kleinen. Wie funktioniert der große Apparat der Demokratie? Wer sind die Menschen dahinter und was genau machen sie? Nach welchen Grundsätzen arbeitet das Parlament? Alle zwei Wochen stellen die Redakteurin Diana Köhler und der Redakteur Tobias Gassner-Speckmoser eine zentrale Frage. Antworten finden sie im Parlament selbst und bei Expertinnen und Experten, die ...
 
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Parlamento

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Castilla-La Mancha Media

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Nos adentramos en las Cortes Regionales para acercarle la actualidad parlamentaria. Las nuevas leyes, las reformas de alcance, el debate político...en definitiva, todo lo que se cuece en el antiguo convento de San Gil, desgranado en una hora de radio. Puedes seguirnos a través de twitter @parlamentoRCM
 
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Verändert Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine die globale Machtbalance? Scheinbar ordnet sich die Welt wie im Kalten Krieg wieder in drei Blöcke - den Westen, die autoritären Regime in China und Russland und den Rest. Diese Sicht ist verbreitet - bildet aber die Machtverhältnisse in einer multipolaren Welt nicht ab. Der Konflikt um Taiwan deutet…
 
Die einen sind vom 9-Euro-Ticket für den ÖPNV begeistert, andere weniger. Ende August ist das spannende Experiment schon wieder vorbei. Zeit für eine vorläufige Bilanz: Was hat es gebracht, was kommt danach? Noch bis Ende August kann jede und jeder für monatlich 9 Euro in ganz Deutschland mit den Bussen und Bahnen des Nah- und Regionalverkehr fahre…
 
Die Bundesregierung ist seit gut sieben Monaten im Amt, Krise türmt sich auf Krise. Kriegt die Ampel das hin? Oder werden die Fliehkräfte zu groß? Neuer Stil, neuer Inhalt - die Ampel wollte nach 16 Jahren Kanzlerschaft von Angela Merkel für Aufbruch stehen. "Mehr Fortschritt wagen. Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit", so lautet…
 
"Parlament erklärt" - unseren Parlaments-Podcast - gibt es bereits seit September 2019 und nun ist es auch an der Zeit, "Adieu" zu sagen. Zum Abschluss haben wir uns natürlich noch etwas Besonderes für Sie überlegt: wir dürfen Sie heute auf eine Reise durch die besten Folgen der vergangenen Jahre entführen.…
 
Das neue Gesetz über digitale Dienste schafft ein wegweisendes Regelwerk für die digitale Sphäre: Der Schutz unserer Grundrechte und sensibler persönlicher Daten im Netz, eine Handhabe gegen Überwachungswerbung und Maßnahmen gegen Desinformation und Hass sind nur einige der Kernpunkte des Digital Services Act, kurz DSA. Nutzerinnen und Nutzer bekom…
 
Die Linke steckt in einer tiefen Krise. Wahlniederlage folgt auf Wahlniederlage - und die Aussichten werden nicht besser. Am Wochenende tagt der Bundesparteitag und wählt eine neue Spitze. Kann sie die Wende schaffen? Die Inflation steigt rasant, die Preise schnellen in die Höhe, in vielen Großstädten sind kaum noch bezahlbare Wohnungen zu finden -…
 
Am 11. Mai 2022 fand die erste Preisverleihung des Simon Wiesenthal Preises statt. Hier ein kleiner Einblick in die Feierlichkeiten, unter anderem mit Wolfgang Sobotka und Karl Pfeiffer, einem der vier Zeitzeugen, die heuer mit dem Hauptpreis geehrt wurden.Österreichisches Parlament, Satzbau Verlags GmbH
 
Die AfD ist auf dem absteigenden Ast und rückt noch weiter nach rechts. Der Verfassungsschutz hat eine neue Gefahr ausgemacht: "sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates". Ist das ein sinnvoller Begriff? Die AfD verliert eine Wahl nach der anderen. Jetzt will der Rechtsextremist Björn Höcke Einfluss auf die Bundespartei gewinnen. Das ist n…
 
Die Art und Weise, wie das Europäische Parlament gewählt wird, hat sich seit über 40 Jahren nicht geändert. Die Europawahl wird noch immer weitgehend auf nationaler Ebene organisiert. Das bedeutet: unterschiedliche Wahltage, unterschiedliches Wahlalter und es stehen nur nationale Parteien auf den Stimmzetteln. Von einer wirklich einheitlichen Europ…
 
In dieser Episode sprechen wir über den Simon-Wiesenthal-Preis, der am 11. Mai zum ersten Mal vergeben wurde. Die Republik ehrt damit Menschen, die sich gegen Antisemitismus und das Vergessen unserer NS-Vergangenheit einsetzen. Wir erfahren, wer Simon Wiesenthal war und wieso der neue Preis seinen Namen trägt. Unsere Gesprächspartnerin ist Brigitte…
 
Über steigende Preise, sozialen Ausgleich und das Gießkannenprinzip Wer derzeit einkaufen geht oder ein Ferienhaus für die Sommerferien buchen will, merkt schnell: Vieles ist teurer geworden. Die Inflation lag im April bei 7,5 Prozent, das ist der höchste Stand seit der Wiedervereinigung. Die, die ohnehin wenig Geld haben, trifft das besonders hart…
 
Ein akustischer Sneak Peek durch das Palais Epstein: Das prachtvolle Gebäude an der Wiener Ringstraße wird seit 2005 vom Parlament genutzt. Bis zum Anfang der Sanierung des Parlamentsgebäudes war etwa die Demokratiewerkstatt – das Demokratiebildungsprogramm des Parlaments für Kinder – darin untergebracht. Heute ist die Parlamentsbibliothek im Erdge…
 
Nordrhein-Westfalen wählt am Wochenende einen neuen Landtag. Die AfD befindet sich endlich im freien Fall, die SPD und die CDU kämpfen um die Vorherrschaft. Nur eine kann entspannt auf die Wahl gucken. Nordrhein-Westfahlen wählt am kommenden Sonntag einen neuen Landtag. Für die meisten Parteien geht es dabei um viel: Die AfD, die lange ein Abo auf …
 
Vor zwei Monaten hat Russland die Ukraine überfallen. Wie geht es weiter? Der Westen liefert Panzer an Kiew. Auch Deutschland. Putin droht mit Gegenschlägen über die Ukraine hinaus. Das nächste Etappenziel des Putinschen Imperialismus ist die Besetzung der gesamten Südukraine. Weitet sich der Krieg also gen Westen aus - etwa über die russische Enkl…
 
Heute sprechen wir mit Harald Brunner über die Demokratiewebstatt, die Internetseite des österreichischen Parlaments für Kinder- und Jugendliche. Er selbst arbeitet bereits seit rund 25 Jahren in der Parlamentsdirektion und betreut seit 2007 die Demokratiewebstatt. Außerdem ist er im TV-Team der Parlamentsdirektion für Livestreams und Videoprodukti…
 
Die Familienministerin tritt zurück, die Impfpflicht scheitert, und der Kanzler zögert mit der Zeitenwende Die Ampelkoalition macht derzeit einen zerzausten Eindruck. Die Familienministerin versuchte Anfang der Woche mit einem verstörende Auftritt ihren Urlaub zur Zeit der Flutkatastrophe im Ahrtal zu erklären. Das hat nicht überzeugt, einen Tag sp…
 
Heute sprechen wir mit Hannah Lessing. Sie ist die Generalsekretärin des Österreichischen Nationalfonds. Der Fonds wurde 1995 vom Parlament ins Leben gerufen, um Verantwortung gegenüber den Opfern des Nationalsozialismus zu übernehmen. Frau Lessing hat den Nationalfonds von Beginn an aufgebaut. In 27 Jahren ist viel passiert: Neue Opfergruppen wie …
 
Zwischen Putins Exportstoppdrohung und der Forderungen nach einem deutschen Energieembargo: Welche Bedeutung hat das russische Gas? Der russische Präsident Wladimir Putin droht mit einemGas-Exportsstopp, sollte dieses künftig nicht mit Rubeln bezahlt werden, was die G7-Staaten umgehend abgelehnten. Der deutscheWirtschaftsminister Robert Habeck spri…
 
In unserer vergangenen Episode sind wir euch noch ein Thema schuldig geblieben. Und zwar das rund um den Misstrauensantrag gegen die damalige Bundesregierung unter Kanzler Kurz. Dazu hat uns Peter Filzmaier ebenfalls seine Eindrücke geschildert. Zudem haben wir die Politikwissenschaftlerin Katrin Praprotnik bei uns zu Gast. Sie ist Projektleiterin …
 
Tausende Menschen aus der Ukraine kommen täglich in Deutschland an. Was wird aus ihnen? Und könnte ein europäisches Energieembargo den Krieg stoppen? Der Krieg in der Ukraine dauert nun schon mehr als drei Wochen. Täglich kommen rund zehntausend ukrainische Geflüchtete allein am Berliner Hauptbahnhof an. Die Hilfsbereitschaft in Deutschland, aber a…
 
Peter Filzmaier beobachtet und kommentiert das österreichische Polit-Geschehen schon seit mehreren Jahrzehnten. Wir haben ihn gefragt, was sich über die letzten Jahre im österreichischen Nationalrat verändert hat. Seine Antwort war überraschend: Vor allem die Berichterstattung.Österreichisches Parlament, Satzbau Verlags GmbH
 
Der völkerrechtswidrige Überfall Russlands auf die Ukraine markiert eine Zeitenwende für Europa und die Welt. Es ist aber nicht die brutale militärische Gewalt allein, die unsere Werte angreift und verletzt. Das Säen von Zweifeln und Angst durch eine koordinierte Desinformationskampagne begleitet den konventionellen Kriegsführungsapparat des Kremls…
 
Die Ampel plant eine fundamentale Wende in der deutschen Verteidigungspolitik. Muss das sein? Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Ukraine mit einem Angriffskrieg überzogen, der von Tag zu Tag brutaler wird. Dem Westen hat er recht unverhohlen mit einem Atomschlag gedroht. Als Reaktion hat Bundeskanzler Olaf Scholz nicht nur Waffenlieferu…
 
Wie war die politische Kultur im Parlament der 1990er-Jahre? Was prägte diese Zeit? Und was hat sich seither im politischen System verändert Darüber haben wir mit Heide Schmidt, der Gründerin des Liberalen Forums und ersten freiheitlichen Bundesrätin gesprochen.Österreichisches Parlament, Satzbau Verlags GmbH
 
Nach den Besuchen von Bundeskanzler Olaf Scholz in Kiew und Moskau ist das gute Zeichen: Ein Einmarsch ist bislang ausgeblieben, es wird weiter gesprochen. Entspannung aber ist nicht in Sicht Russland hat an der Grenze zur Ukraine mehr als 100.000Soldaten stationiert und fordert eine Garantie, dass die Ukraine nichtMitglied der Nato wird. Die USA w…
 
Ab 1970 war die ÖVP erstmals in Opposition. Die „Ära Kreisky“ hatte begonnen und sie war nicht nur eine Zeit des blühenden Sozialstaates. Es war auch eine Zeit politischer Skandale und Kontroversen. All das spiegelte sich auch im Parlament wider. Es gab die erste "kleine Koalition" aus SPÖ und Freiheitlichen, ab 1986 saßen nach dem Einzug der Grüne…
 
Mobbing, Cyberstalking oder Nacktbilder, die gegen den eigenen Willen veröffentlicht werden: Gewalt im Internet kann viele Formen haben - und für die Opfer oft traumatisierend sein. Besonders betroffen sind Frauen und Mädchen, die stark unter den Folgen leiden. Gleichzeitig ist der Schutz durch das Gesetz aktuell nur unzureichend, kritisiert das Eu…
 
Die Grünen haben ein neues Spitzenduo und die Ampel legt einen Zick-Zack-Kurs bei der KfW-Förderung hin Annalena Baerbock und Robert Habeck haben die Grünen in die Bundesregierung geführt. Nun hat die Partei sich ein neues Duo an die Spitze gewählt. Welche Rolle werden der Realo Omid Nouripour und die Parteilinke Ricarda Lang spielen können? Welche…
 
Wer kann Untersuchungsausschüsse einsetzen? Wie lange kann ein Untersuchungsausschuss dauern? Was geschieht mit geheimen Akten und wer kann sie lesen? Im ersten Fachgespräch von "Inside Parlament" beschäftigten wir uns mit dem Thema Untersuchungsausschüsse. Heidi Neuhauser, Leiterin der Ausschussabteilung, gibt unter anderem Einblicke und Informati…
 
Welche Rolle spielte das österreichische Parlament in der Nachkriegszeit? Wie stand es um die politische und wirtschaftliche Situation? Und welche Bedeutung hatte der Staatsvertrag von 1955? Darüber haben wir mit Werner Zögernitz, dem langjährigen Parlamentsklub-Direktor und Präsidenten des Instituts für Parlamentarismus und Demokratie gesprochen.…
 
Russland droht der Ukraine mit einer Invasion. Was tut die Ampel-Regierung? Putin lässt an der Grenze zur Ukraine mehr als 100.000 Soldaten aufmarschieren – und der Westen wirkt ratlos. Verfolgt Putin eine konsequente neoimperiale Strategie? Oder ist das Ganze nur eine Drohkulisse, um die eignen Macht zu demonstrieren? Die grüne Außenministerin Ann…
 
In unserer heutigen Folge sprechen wir mit Frau Pawlowsky vom Institut für Zeitgeschichte an der Uni Wien. Sie wird uns unter anderem erklären, was mit dem Parlamentsgebäude an der Wiener Ringstraße passierte, als Adolf Hitlers Truppen in Österreich einmarschierte, wofür es während des Krieges genutzt wurde und wieso es in der Nachkriegszeit in den…
 
Im Februar wird die Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier wieder zum Bundespräsidenten wählen. Der ist besser als sein Ruf. Aber zugunsten einer Frau zu verzichten, wäre der wahre Glanz gewesen Frank-Walter Steinmeier bleibt Bundespräsident. Das ist realpolitisch gesehen keine Überraschung. Steinmeier hatte schon angekündigt nochmals anzutreten…
 
Wie gründet man einen Staat? Gab es die Gewaltenteilung immer schon? Und warum wurde Österreich schon mal von einem Scheinparlament regiert? Unsere Hosts Tobias Leschka und Stefanie Schermann sprechen mit dem Parlamentarismus-Forscher Günther Schefbeck über das Parlament in der 1. Republik.Österreichisches Parlament, Satzbau Verlags GmbH
 
SPD hoch, Union runter - und wieder zurück? Das Tempo der politischen Zyklen ist rasant. Doch die Ampel scheint einen langfristigen Plan zu haben. Gelingt er? Was 2021 politisch passiert ist, hatte kaum jemand geahnt. Die Union zerlegt sich, die SPD gewinnt die Wahl, die FDP und Lindner verabschieden sich unter dem Zwang der Verhältnisse von ihrer …
 
Ist es wichtig, wo Parlamentarismus ausgeübt wird? Wo war das Parlament, als es das Gebäude am Ring noch nicht gab? Und wieso sieht unser Parlament eigentlich ein bisschen aus wie ein Gebäude der griechischen Antike? Wir haben bei Parlamentarismus-Forscher Günther Schefbeck nachgefragt. In dieser Folge geht es um das Wo. Wo findet Parlamentarismus …
 
Olaf Scholz ist Kanzler. Der Machtwechsel verlief zivil und freundlich. Doch wie viel Aufbruch steckt in der neuen Regierung, die sich selbst als Fortschrittskoalition anpreist? Und ist eine allgemeine Impfpflicht echt eine gute Idee? Es gibt Neues in Berlin. Die erste Regierung aus drei Parteien seit 1957 ist im Amt. Das Kabinett ist paritätisch b…
 
Wer durfte bei den ersten Wahlen in Österreich wählen? Und wieso hat der Erste Weltkrieg es unmöglich gemacht, die Monarchie weiterzuführen? Darüber sprechen wir in der aktuellen Folge unseres Podcasts "Parlament erklärt" mit dem Historiker Peter Becker. In Teil 1 der Folge ging es um die Zeit vor und währen der Revolution 1848, heute beschäftigen …
 
Der Koalitionsvertrag steht – doch SPD, Grüne und FDP sind schon vor Regierungsantritt wegen der Coronazahlen extrem unter Druck. Auch aus eigenem Verschulden Der Zeitplan der Ampel funktioniert bislang perfekt. Erst der Koalitionsvertrag, nächste Woche wird Olaf Scholz zum Kanzler gewählt. Doch angesichts steigender Corona-Infektionen wirkt die Am…
 
Wieso gibt es heute keinen Kaiser mehr in Österreich? Wer verwaltete die Monarchie? Und welche Rolle spielt das Jahr 1848? Darüber sprechen wir in der aktuellen Folge unseres Podcast "Parlament erklärt" mit dem Historiker Peter Becker. Mit unseren Hosts, Stefanie Schermann und Tobias Leschka, dreht sich in der zweiten Folge unserer neuen Reihe alle…
 
Von Versprechen zu realer Politik ist es ein weiter Weg. Aber ist die Weltklimakonferenz deshalb wirklich nur "bla bla bla"? Blah, blah, blah, unsere Träume und Hoffnungen ertrinken in ihren leeren Worten und Versprechen - So hat Greta Thunberg kürzlich ihrem Ärger über das Nicht-Handeln der Regierungschef*innen in der Klimakrise Luft gemacht. Aber…
 
Mit unseren neuen Hosts, Stefanie Schermann und Tobias Leschka, starten wir mit dieser Folge unseres Podcast "Politik erklärt" eine neue Serie. Dabei dreht sich alles um die Entstehung des modernen Parlamentarismus und die Entwicklung des Parlamentarismus in Österreich. Los geht es in England, wo es im Vergleich zu anderen Ländern bereits sehr früh…
 
Wie wollen wir in Zukunft in Europa zusammenleben? Welche Sorgen, welche Wünsche haben die 450 Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürger? Wie soll die Europäische Union mit Herausforderungen wie dem Klimawandel, der Migration oder Gefahren für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Zukunft umgehen? Die Konferenz zur Zukunft Europas, die im Juni 2021 gest…
 
Finanzen, Klimaschutz, Soziales: Das taz-Team analysiert die Schwächen und Stärken der sich andeutenden Koalition Diese Woche sind die Koalitionsverhandlungen offiziell gestartet. Weit über 200 VerhandlerInnen von SPD, Grünen und FDP tagen in 22 Arbeitsgruppen in Berlin, um die Inhalte für das Ampel-Bündnis festzuzurren. Der Zeitplan ist straff: Bi…
 
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