Der (un)aufhaltsame Aufstieg der AfD?

Parteien/Gewerkschaften/Soziale Bewegungen

Durchbruch der Rechtspopulisten - ratlose Linke? Mit Horst Kahrs, Rosa-Luxemburg-Stiftung, zuständig für Wahl- und Klassenanalysen. Das Wahlergebnis vom 13. März in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, stellt für die Entwicklung des bundesdeutschen Parteiensystems eine Zäsur dar. Die AfD ist im Aufwind. Der Partei ist ein Erfolg in Größenordnungen gelungen, der eine weitere Etablierung und den Einzug in den Bundestag im Herbst 2017 befürchten lässt. Motor des Aufschwungs der AfD ist die Polarisierung in der asylpolitischen Debatte. Mit scharfer Kritik, Abgrenzungen und Rassismus konnte die AfD die verbreitete Skepsis gegenüber dem Kurs der Bundesregierung sowie die damit verbundenen steigenden Ängste, Befürchtungen und Ressentiments der Bevölkerung parteipolitisch kanalisieren. Auf unserer Veranstaltung wollen wir die Ergebnisse der Landtagswahlen genauer analysieren und die Landes- vor allem aber bundespolitischen Auswirkungen betrachten. Wie reagieren die politischen Akteure? Wie wirkt es sich auf die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen (Verteidigung des Rechts auf Asyl / humane Flüchtlingspolitik, Verteidigung sozialer und demokratischer Rechte usw.) aus? Wird es zu einem Rechtsruck in Politik und Gesellschaft führen? Wie werden die parlamentarischen Entwicklungen sich auf die Stärke der außerparlamentarischen rechten Bewegungen (Pegida etc.) auswirken und welche Perspektive gewinnt dabei die AfD? Schließlich wollen wir diskutieren, wie soziale Bewegungen, Gewerkschaften, Kirchen, Parteien, reagieren können, damit sie nicht zu Getriebenen einer ungehemmten Rechtsentwicklung werden.