dis:arm #13: Internationale Gerichte

Rosa-Luxemburg-Stiftung Audiodokumentationen

Keine Straflosigkeit für Niemand! Aktuell machen internationale Gerichte wieder Schlagzeilen. Südafrika klagt Israel vor dem Internationalen Gerichtshof an. Der Vorwurf lautet: möglicher Genozid in Gaza. Auch die Opfer des Hamas-Massakers vom 7. Oktober haben sich an den Internationalen Strafgerichtshof gewendet, in der Hoffnung, dass die Hamas-Führer nicht straflos davonkommen. Wir schauen uns diese beiden Fälle an und nehmen sie zum Anlass, die Internationale Gerichtsbarkeit ein wenig zu beleuchten. Was kann sie und was kann sie nicht? Und wir fragen uns, was eigentlich Weltgerichtsbarkeit ist. Spoiler: ein großes Wort für eine wirklich kluge Sache. Unsere Gesprächspartnerinnen in dieser Folge: Andreas Schüller arbeitet seit 2009 beim ECCHR („European Center for Constitutional and Human Rights) in Berlin und leitet dort den Bereich Völkerstraftaten. https://www.ecchr.eu/person/andreas-schueller/ Usche Merk arbeitet seit 1995 bei medico international in Frankfurt und betreut dort internationale Projekte, unter anderem in Südafrika. https://www.medico.de/blog/usche-merk Wir, das sind Linda Peikert (Twitter/Insta/Bluesky: lindapeikert) und Jan van Aken (Insta: jan.aken, Bluesky: @vanaken.bsky.social). Feedback, Lob und Kritik erreichen uns unter [e-mail]. Das Interview von medico mit Andreas Schüller zum Südafrika-Verfahren vor dem IGH ist hier zu finden: https://www.medico.de/blog/haltbare-vorwuerfe-19366 Den Beitrag von Usche Merk zur Motivation von Südafrika für die Klage vor dem Internationalen Gerichtshof findet ihr hier: https://www.medico.de/blog/suedafrikanisches-nie-wieder-19367 Das Al-Khatib-Verfahren in Koblenz hat das ECCHR hier gut zusammengefasst: https://www.ecchr.eu/fileadmin/Q_As/QA_Koblenz_Syrien_2022Mai.pdf Interview über die Klage Südafrikas gegen Israel und die Bedeutung für afrikanische Staaten mit Henning Melber hier zu lesen: https://www.rosalux.de/news/id/51717/eskalation-der-entfremdung