Was haben die Demos für Demokratie und gegen die AfD gebracht?

Debatte in Sachsen

Seit Ende Januar erlebt Deutschland die größten Massenkundgebungen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus seit dem Herbst 1989. Dresden, Leipzig, Bautzen, Pirna: Der Protest ist landesweit. Welche Bedeutung haben diese Proteste und welche Wirkung haben sie? Geht da wirklich die Mitte der Gesellschaft auf die Straße? Das Thema in der neuen Folge im Podcast "Debatte in Sachsen", in der Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU), Historikerin Annalena Schmidt und Pfarrer Christian Tiede diskutieren.

Pfarrer Christian Tiede, der in Bautzen die Kundgebungen mit organisiert, sieht in dem Protest eine breite Bewegung. In Bautzen sei es zu einer Mobilisierung der Stadtgesellschaft gekommen. "In einem Maße, wie wir das bisher in den letzten Jahren so nicht gesehen haben."

Eben deshalb habe er auf der Kundgebung in Bautzen gesprochen, sagt Sachsens Innenminister Armin Schuster, der die AfD zuvor als "Verbrecher" bezeichnet hatte. "Ich hatte zu den Veranstaltern sehr großes Vertrauen", auch über den Titel der Kundgebung: "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus – gemeinsam für Menschlichkeit und Demokratie." Aber: "Ich würde niemals auf einer Versammlung 'gegen Rechts, auftreten'", so der Minister, weil auch "seine" CDU traditionell zum demokratisch konservativen, also "rechten" Spektrum gezählt werde. Die ersten beiden Dresdner Kundgebungen hatten unter dem Motto "gegen Rechts" gestanden.

"Ich sehe den Rechtsextremismus in Sachsen als die größte Gefahr für Demokratie, für gesellschaftliches Zusammenleben, für die Sicherheit auch von einzelnen Personen", sagt auch Annalena Schmidt. Die Historikerin engagiert sich seit Jahren nicht nur in Bautzen gegen Rechtsextremismus und empfindet gerade gegenüber Menschen in den Regionen großen Respekt. "In Dresden ist das schon fast eine Wohlfühldemo", sagt sie. In Städten wie Bautzen sei das schon ganz anders. "Dort versammeln sich am Rande Rechtsextreme und versuchen, ein Bedrohungsszenario aufzubauen." Was auch immer wieder gelingt.

Außerdem geht der Podcast der Frage nach, wer in Sachsen eigentlich "Hauptgegner" der CDU ist. Die AfD oder doch die Grünen? Alles eine Frage der Definition, wie man in der Diskussion hören kann ...